Immer wieder: Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt

Abmahnungen wegen verschiedenster Rechtsverstöße im Internet gehören in Deutschland seit vielen Jahren gewissermaßen zur Tagesordnung. Die Rechtsverletzungen im Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht werden konsequent verfolgt. So vielfältig wie die Gründe für eine Abmahnung sind, so ideenreich ist auch mancher Internetseitenbetreiber,…

Beitrag lesen

Verhandlungstermine am 12. Mai 2016, 11.00 Uhr , in Sachen I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15, I ZR 48/15 und I ZR 86/15 (Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen)

Nr. 12/2016 In den zur Verhandlung anstehenden Verfahren hat sich der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs erneut mit Fragen der Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen zu befassen (vgl. zu früheren Senatsentscheidungen die Pressemitteilungen Nr. 193/2012, Nr. 5/2014 und Nr. 92/2015) Die Klägerinnen…

Beitrag lesen

Filesharing: Abschaffung der WLAN-Störerhaftung?

Seit gestern geht es durch alle Medien: die Bundesregierung schafft die Störerhaftung ab. Die bislang bekannten Informationen unterscheiden sich je nach Bericht, in aller Kürze ausgedrückt geht es aber um die geplante Gesetzesänderung, nach der zukünftig der Betrieb eines ungeschützten…

Beitrag lesen

Filesharing: Der unqualifizierte Rat von der Rechtsschutzversicherung

Immer wieder werden uns Mandate aus dem Bereich Filesharing zur Bearbeitung übergeben, nachdem die Angelegenheit zunächst ohne anwaltliche Beratung gelöst werden sollte. In den meisten Fällen erfolgt die Übertragung des Mandats in fortgeschrittenen Verfahren dann, wenn aufgrund vorangegangener Falschberatung oder…

Beitrag lesen

Filesharing: Abmahner nimmt Berufung vor dem LG München I zurück

In einem von uns bearbeiteten Verfahren hat eine Rechteinhaberin am 15.03.2016 die Berufung gegen ein für unseren Mandanten erstrittenes, klageabweisendes Urteil am AG Landshut, zurückgenommen. Dem Verfahren lag ein üblicher Filesharing-Sachverhalt zu Grunde: mit Abmahnung aus dem August 2010 waren…

Beitrag lesen

AG Charlottenburg: Urheberbenennung und Quellenangabe als AGB-Klausel nicht zu beanstanden

Das AG Charlottenburg hat mit Urteil vom 08.06.2010 entschieden, dass Nutzer einer Bilddatenbank die dort geltenden Nutzugsbedingungen (u.a. Urheberbenennung und Quellenangabe) einhalten müssen, wenn sie vom Urheber eines auf der dortigen Plattform veröffentlichten Fotos ein einfaches Nutzungsrecht erhalten wollen. Bei…

Beitrag lesen

AG Charlottenburg: Verstoß gegen Nutzungsbedingungen auf Urheberbenennung einer Bilddatenbank kann Schadenersatzansprüche auslösen

Das AG Charlottenburg hat mit Urteil vom 22.03.2012 entschieden, dass dem Urheber einer Fotografie im Internet Schadensersatzansprüche nach dem UrhG zustehen, wenn Nutzer einer Bilddatenbank gegen die dort geltenden Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Der Kläger hatte ein Foto auf einem bekannten…

Beitrag lesen