Noch vor einigen Jahren waren einschlägige Seiten im Internet gefüllt mit täglichen Nachrichtenmeldungen zu den zahlreichen Abmahnungen, die damals von einer Vielzahl von Rechteinhabern, vertreten durch diverse Rechtsanwaltskanzleien ausgesprochen wurden. Von einzelnen Musiktiteln über komplette Musikalben bis hin zu Filmen…
Eine Frage, die bei der Veräußerung von Immobilien mitunter Auftritt: muss der Verkäufer auf einen Schimmelbefall des Objekts in der Vergangenheit hinweisen? Dieser Umstand hat nicht nur finanzielle Bedeutung, sondern löst unter Umständen auch weitreichende Rechtsfolgen aus. Die Frage nach…
Kürzlich wurde mir eine Abmahnung wegen fehlender Angaben zur Online-Streitschlichtungsplattform (ODR-Plattform) zur Bearbeitung vorgelegt. Auf Grundlage des angeblichen Rechtsverstoßes werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und Kostenerstattung verlangt. Die Abmahnung wird ausgesprochen von der iOcean UG (haftungsbeschränkt), die sich von…
Im Rahmen einer Mandatsanfrage ist mir eine Abmahnung bekannt geworden, die sich auf den Vorwurf bezieht, als privater Verkäuer bei eBay tätig zu sein, obwohl tatsächlich ein gewerbliches Handeln vorliegen soll. Auf Grundlage des angeblichen Rechtsverstoßes werden die Abgabe einer…
Derzeit liegt mir eine Abmahnung wegen des Vorwurfs irreführender Werbung mit unverbindlichen Preisempfehlungen (UVP) zur Bearbeitung vor. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird auch die Erstattung von Rechtsverfolgungskosten gefordert. Die Abmahnung wird ausgesprochen von der iOcean UG (haftungsbeschränkt), die sich…
Vermieter haben nach dem Gesetz die Möglichkeit, einen Mietvertrag fristlos zu kündigen, wenn der Mieter für zwei aufeinander folgende Termine mit der Entrichtung der Miete oder eines nicht unerheblichen Teils der Miete in Verzug ist. Immer wieder kommt es dabei…
Einige bekannte Rechteinhaber versuchen schon seit Jahren, die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke im Internet zu verhindern. Zahlreiche Rechteinhaber haben zu diesem Zweck Anwaltskanzleien beauftragt, die für den Rechteinhaber Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen aussprechen. Bei Ausspruch einer Abmahnung werden immer mehrere Ansprüche…
Bereits seit mehreren Jahren werden Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen durch verschiedene Rechteinhaber verfolgt. Einige Rechteinhaber haben hierzu Rechtsanwälte beauftragt, die dann im Namen des jeweiligen Rechteinhabers eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung aussprechen. Erfahrungsgemäß werden in solchen Abmahnungen dann immer mehrere Ansprüche…
Mieter, die Vermieter oder Nachbarn wiederholt und intensiv bedrohen, müssen mit einer fristlosen Kündigung rechnen. Je nach Schwere der Drohung kann in solchen Fällen auch eine vorherige Abmahnung unnötig sein. So hat beispielsweise das AG Berlin-Lichtenberg in einem Urteil vom…
Das Mahnverfahren wird üblicherweise vor allem in solchen Fällen angestrengt, in denen (vermeintlich) unstreitige Geldforderungen durchgesetzt werden sollen. Das Mahnverfahren bietet sich hier als alternative zum Klageverfahren an, da es zum einen deutlich kostengünstiger ist und zum anderen – sofern…