Das AG Charlottenburg hat mit Urteil vom 17.07.2014, Az.: 218 C 80/14 entschieden, dass bei der Berechnung einer Schadensersatzforderung wegen unerlaubter Verwendung eines urheberrechtlich geschützten Fotos im Internet auf die Lizenzanalogie zurückgegriffen werden kann. Demnach kann bei der Berechnung der…
Das Landgericht Berlin hat mit Beschluss vom 16.09.2014, Az.: 15 O 369/14 den Gebührenstreitwert für die unerlaubte Verwendung von urheberrechtlich geschützten Fotos im Internet auf 7.350,- Euro festgesetzt. Das Gericht bezifferte hierbei den Wert des vom Kläger geltend gemachten Unterlassungsanspruchs…
Das AG Landshut hat mit Urteil vom 19.06.2015, Az. 4 C 1132/14, eine Filesharing-Klage der Kanzlei BaumgartenBrandt im Namen eines Rechteinhabers abgewiesen. Dem Verfahren lag folgender Sachverhalt zu Grunde: der beklagte Anschlussinhaber war im Jahr 2010 abgemahnt worden, weil über…
Nr. 92/2015 Urteile vom 11. Juni 2015 - I ZR 19/14, I ZR 21/14 und I ZR 75/14 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute drei Urteile des Oberlandesgerichts Köln bestätigt, mit denen Ansprüche auf Schadensersatz und…
Das Amtsgericht Charlottenburg hat mit Urteil vom 14.10.2014, Az.: 225 C 146/14 entschieden, dass bei einer unzulässigen gewerblichen Nutzung von urheberrechtlich geschützten Fotos im Internet die Höhe des geforderten Schadensersatzes nach den sog. MfM-Empfehlungen berechnet werden kann. Der Entscheidung lag…
Das Amtsgericht Charlottenburg hat mit Beschluss vom 16.10.2014, Az.: 217 C 114/14 den Gebührenstreitwert für die unerlaubte Verwendung von urheberrechtlich geschützten Fotos im Internet auf 6.936,50 Euro festgesetzt. Den Wert des Unterlassungsanspruchs bezifferte das Gericht mit 6.000,- Euro, wobei insbesondere…
Das LG Berlin hat mit Beschluss vom 16.10.2014, Az.: 16 O 325/14 den Gebührenstreitwert für die unerlaubte Verwendung von urheberrechtlich geschützten Fotos im Internet auf 6.300,- Euro festgesetzt. Das Gericht bezifferte hierbei den Wert des vom Kläger geltend gemachten Unterlassungsanspruchs…
Zur Zeit versendet die Debcon GmbH wieder einmal Zahlungsaufforderungen in älteren Filesharing-Angelegenheiten. Wie üblich werden Betroffene aufgefordert, offene Beträge binnen kurzer Fristen auszugleichen (wobei hier teilweise erheblich reduzierte Vergleichszahlungen angeboten werden), andernfalls droht die Decbon GmbH nunmehr mit einer Klage…
Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer weist auf ihrer Internetseite auf eine aktuelle Entscheidung des LG München I, Urteil vom 10.12.2014, Az. 21 S 7101/14, hin. In diesem Verfahren ging es – wie so oft – um die gerichtliche Geltendmachung von Zahlungsansprüchen…
Die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH lässt derzeit durch die Rechtsanwälte Waldorf FrommerAbmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen aussprechen. Gefordert werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie Schadenersatz und Anwaltskosten. Die Abmahnung bezieht sich auf den Film "I Origins - Im Auge…