Das Oberlandesgericht Hamburg hat wieder einmal zur Haftung von Rapidshare entschieden (OLG Hamburg, Urteil vom 14.03.2012, Az. 5 U 87/09). Die Entscheidung ist in vielerlei Hinsicht bemerkenswert, da nach der Entscheidung zwar eine Haftung des Onlinedienstes in Betracht kommt, gleichzeitig…
Wie das Nachrichtenmagazin Focus berichtet, ist man bei der Staatsanwaltschaft Dresden auf den beschlagnahmten Rechnern von Kino.to auf die Daten von Premium-Kunden der Seite gestoßen. Es handelt sich um Daten solcher Nutzer, die den werbefreien Zugang mittels Paypal bezahlt haben…
Derzeit mahnt Rechtsanwalt Schlösser im Auftrag verschiedener Urheber ab. Im Einzelnen geht es um die Verwendung von Bildern (Lichtbilder/Lichtbildwerke), die von der Internetseite http://www.aboutpixel.de stammen und ohne Nennung des Urhebers veröffentlicht werden. Nach dem Erhalt einer solchen Abmahnung sollte der…
Filehoster sind der Unterhaltungsindustrie ebenso ein Dorn im Auge wie die oft zum (illegalen) Verbreiten von Filmen oder Musik genutzten Tauschbörsen - zumindest dann, wenn es sich um urheberrechtlich geschützte Werke handelt. Diese Woche wurde einer der bekanntesten Filehoster vom…
Das OLG Hamm hat sich mit Beschluss vom 27.10.2011, Az. 22 W 82/11, zur Reichweite der sekundären Darlegungslast bei einer Abmahnung geäußert. Trägt der Anschlussinhaber vor, er sei selbst nicht Täter der ermittelten Urheberrechtsverletzung, so muss er nicht den eigentlich…
Das OLG Köln hat sich in einem Hinweis- und Auflagenbeschluss, Az. 6 U 67/11, mit der Höhe des Schadenersatzes in Filesharing-Prozessen befasst und dabei einige durchaus interessante Fragestellungen angesprochen. Bislang wurde gerade im Gerichtsbezirk Köln regelmäßig ein Schadensersatzanspruch in Höhe…
Das AG Halle an der Saale hat mit Urteil vom 24.11.2009, Az. 95 C 3258/09, entschieden, dass der Streitwert beim Upload eines urheberrechtlich geschützten Werkes mit nur 1.200,00 EUR – und nicht wie von der Klägerin angenommen 10.000,00 EUR –…
Das AG Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 20.01.2010, Az. 31 C 1078/09-78, entschieden, dass ein Abgemahnter nicht die gesetzlichen Anwaltsgebühren des Rechteinhabers erstatten muss, wenn dieser auf Grundlage eines Pauschalhonorars mit seinem Anwalt abrechnet. In der betreffenden Entscheidung…
Das LG Berlin hat sich mit Beschluss vom 15.03.2011, Az. 15 O 103/11, zur urheberrechtlichen Haftung für eingebundene RSS-Feeds geäussert. Die Leitsätze der Entscheidung lauten: 1. Der Umstand allein, dass Inhalte mittels eines RSS-Feeds vebreitet werden, stellt grundsätzlich keine (konkludente)…
Das LG Köln hat entschieden (Urteil vom 31.08.2011, Az. 28 O 362/10), dass Internet-Service-Provider (ISP) nicht als Störer für von dessen Kunden begangenen Rechtsverletzungen haftet. Denn der ISP erbringe lediglich eine bloße technische Dienstleistung, die nicht die Verpflichtung zur Kontrolle…