Bereits seit einigen Jahren gehen verschiedene Rechteinhaber gegen Urheberrechtsverletzungen aufgrund der rechtswidrigen Nutzung von Tauschbörsen vor. Meistens wird in dieser Fällen auf den Ausspruch einer Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung zurückgegriffen. Die Ansprüche aus einer solchen Abmahnung richten sich gegen den…
Bereits seit mehreren Jahren werden Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen durch verschiedene Rechteinhaber verfolgt. Einige Rechteinhaber haben hierzu Rechtsanwälte beauftragt, die dann im Namen des jeweiligen Rechteinhabers eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung aussprechen. Erfahrungsgemäß werden in solchen Abmahnungen dann immer mehrere Ansprüche…
Derzeit erhalten wir wieder einmal verstärkt Anfragen von Personen, die (nach vorherigem Erhalt einer Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung in einer Tauschbörse) einen Mahnbescheid erhalten. Konkret geht es dabei aktuell vor allem um Verfahren, in denen derartige Abmahnungen im Auftrag verschiedener…
Bereits seit mehreren Jahren werden Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen durch verschiedene Rechteinhaber verfolgt. Das Resultat: Abmahnschreiben wegen einer Urheberrechtsverletzung. Unter Setzung knapper Fristen werden hier meisten unterschiedliche Ansprüche geltend gemacht. Von einer Abmahnung sind normalerweise Unterlassungsansprüche und verschiedene Zahlungsansprüche auf Schadenersatz…
Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 14.10.2014, Az.: I-15 U 103/14 entschieden, dass ein Verkäufer seinen von Gesetzes wegen zu beachtenden Informationspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr nicht in ausreichendem Maße nachkommt, wenn er die Angaben zu den wesentlichen Warenmerkmalen bei…
Das OLG Brandenburg hat mit Urteil vom 04.09.2013, Az.: 7 U 155/12 entschieden, dass der Benutzer eines Spielautomaten keinen Anspruch auf Auszahlung der Gewinnsumme verlangen kann, wenn der Spielautomat nicht im Rahmen seiner behördlichen Zulassung betrieben worden ist. Der Kläger…
Nach unserer Kenntnis werden durch die Kanzlei Waldorf Frommer Abmahnungen im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH ausgesprochen, die sich auf die Verletzung von Urheberrechten in Tauschbörsen beziehen. Neben der Geltendmachung von Schadenersatz steht auch ein Unterlassungsanspruch…
Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 02.10.2014, Az.: 327 O 251/14 entschieden, dass ein gewerblicher Weiterverkauf von Konzertkarten wirksam ausgeschlossen werden kann. Ein Verstoß gegen § 307 BGB liegt nicht vor. Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Antragssteller…
Derzeit werden im Namen der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH Abmahnungen durch die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer versendet. Wie in allen uns bekannten Fällen werden die Zahlung eines Schadenersatzes sowie die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Die zur Prüfung vorgelegte…
Kürzlich wurde uns eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH zur Prüfung vorgelegt. Mit der Abmahnung werden ein Unterlassungsanspruch sowie Zahlungsansprüche, bestehend aus Schadenersatz und Anwaltskosten, geltend gemacht. Die vorgelegte Abmahnung…