Das AG Freiburg im Breisgau hat mit Urteil vom 16.01.2015, Az.: 3 C 1898/14, eine Schadenersatzklage nach einer Filesharing-Abmahnung vollumfänglich zurückgewiesen. Der Entscheidung lag ein – für Filesharing-Verfahren wohl typischer – Sachverhalt zu Grunde, bei dem es im Rahmen der…
Das AG Hamburg hat mit Urteil vom 28.04.2014, Az. 31c C 53/13, entschieden, dass den Empfänger einer Filesharing-Abmahnung keine außergerichtliche Auskunftspflicht trifft. In dem Verfahren war es ursprünglich um die gerichtliche Geltendmachung von Schadenersatz und Anwaltskosten nach einer Filesharing-Abmahnung gegangen.…
Das AG Koblenz hat mit Urteil vom 21.1.2015, Az. 142 C 486/14, entschieden, dass der Schadenersatzanspruch aus einer Filesharing-Abmahnung binnen 3 Jahren verjährt. In der Entscheidung ging es um die - derzeit umstrittene – Frage, welcher Verjährungsfrist die jeweiligen Ansprüche…
Das AG Köln hat mit Urteil vom 19.02.2015, Az. 148 C 31/14, eine Klage auf Anwaltskosten und Schadenersatz nach einer Abmahnung wegen Filesharing aufgrund Verjährung abgewiesen. In der Entscheidung musste das AG Köln dazu Stellung nehmen, in welchem Zeitraum die…
Das AG Nürtingen hat mit Urteil vom 06.02.2015, Az. 17 C 1378/14, eine Klage auf Anwaltskosten und Schadenersatz nach einer Abmahnung wegen Filesharing aufgrund eingetretener Verjährung abgewiesen. Hinsichtlich der Schadenersatzforderung besteht derzeit Streit, ob diese binnen 3 oder 10 Jahren…
Das AG Hamburg hat mit Urteil vom 20.11.2014, Az. 31c C 364/14, entschieden, dass eine Abmahnung, die einer vorbeugend abgegebenen Unterlassungserklärung folgt, keine Erstattungsansprüche auf Anwaltskosten wegen des Unterlassungsanspruchs auslöst. In dem konkreten Fall hatte der Beklagte zu einem früheren…
Das AG Düsseldorf hat mit Urteil vom 04.02.2015, Az. 57 C 6467/14, einer Filesharing-Klage stattgegeben und dabei insbesondere auf das aus Sicht des Gerichts unzureichende Vorbringen im Rahmen der sekundären Darlegungslast abgestellt. In dem Verfahren lag eine typische Familienkonstellation zu…
In einer Entscheidung des Amtsgerichts München finden sich wieder einmal einige interessante Ausführungen zum Problem der sekundären Darlegungslast: „(…) Hieraus folgt eine sekundäre Darlegungslast des Beklagten, der diese Vermutung nur entkräften kann, wenn er konkret vorträgt, ob andere Personen und…
Uns erreicht eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung an einem Werk der Studiocanal GmbH, ausgesprochen durch die Kanzlei Waldorf Frommer. In deren Namen werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Schadenersatz und Anwaltskosten gefordert. Die vorgelegte Abmahnung betrifft den Film…
Rechtsanwalt Daniel Sebastian geht im Auftrag der DigiRights Administration GmbH gegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen vor. Wie in allen uns bekannten Fällen werden die Zahlung eines Schadenersatzes sowie die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Wie so oft ist Gegenstand der Abmahnung ein…