Unter bestimmten Voraussetzungen ist auch ein Verkauf von mangelhaften Sachen auf eBay möglich. Damit der Käufer Mängelgewährleistungsrechte geltend machen kann, muss zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs ein Mangel an der Kaufsache vorliegen. Nach § 434 Abs. 1 Satz 1 BGB ist…
Derzeit werden angeblich von der bzw. für Verena Alice wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen Verstößen gegen das Textilkennzeichnungsgesetz (TextilKennzG) und die Textilkennzeichnungsverordnung (TextilkennzVO) versandt. Die Abmahnungen werden angeblich von der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH versandt. Der Erfahrung nach sollte in derartigen Abmahnangelegenheiten überlegt…
Derzeit werden angeblich von der bzw. für Herrn Etienne Wittig wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen irreführender Angaben beim Toner-Verkauf sowie der Verwendung einer mangelhaften Widerrufsbelehrung versandt. Die Abmahnungen sollen von der Kanzlei Obladen Gaessler Rechtsanwälte ausgesprochen werden. Der Erfahrung nach sollte in…
Derzeit werden angeblich von der bzw. für die [kochmesser.de] Import GmbH & Co KG wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen irreführender Werbung mit der Herkunftsangabe "Switzerland" beim Verkauf von Messern versandt. Zum Ausspruch der Abmahnungen soll Herr Rechtsanwalt Christian Schleinkofer beauftragt sein. Der…
Bei Vorliegen eines Verbrauchsgüterkaufs im Sinne von § 474 Abs. 1 BGB können die Gewährleistungsrechte nicht ausgeschlossen werden. Eine Ausnahme gilt nach § 475 Abs. 3 BGB für den Schadenersatzanspruch. Falls ein Ausschluss des Schadensersatzanspruchs durch eine AGB-Klausel erfolgt, kann…
Betreffend den Ausschluss der Gewährleistung bei eBay muss differenziert werden. Als privater Verkäufer können die Mängelgewährleistungsrechte grundsätzlich ganz oder teilweise ausgeschlossen werden. Auch bei einem Verkauf eines Unternehmers an einen anderen Unternehmer (sog. B2B- Verkauf) ist ein Ausschluss der Gewährleistungsrechte…
Die Verjährung der Mängelansprüche im Kaufrecht ist in § 438 BGB geregelt. Grundsätzlich beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre. Mit der Übergabe der Kaufsache beginnt die Frist zu laufen. Abweichende Regelungen gelten beispielsweise für Bauwerke etc. Bei einem Verbrauchsgüterkauf kann die…
Die Begriffe Garantie und Gewährleistung werden oftmals miteinander verwechselt. Zeigt sich nach der Übergabe der Kaufsache ein Mangel, so stehen dem Käufer die gesetzlichen Mängelgewährleistungsrechte nach § 437 BGB zu, sofern der Mangel schon bei Gefahrübergang (Grundsatz: Übergabe der Kaufsache,…
Derzeit werden angeblich für die Firma “Unser kleiner Palmenladen” (Stefanie Hüttich) wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen unzulässiger Beschränkungen der Widerrufsbelehrung beim Verkauf von Pflanzen / Pflanzenprodukten versandt. Die Vertretung soll durch die Kanzlei Maurer & Kollegen Rechtsanwälte erfolgen. Der Erfahrung nach sollte…
Das US-amerikanische Unternehmen eBay Inc. betreibt das weltweit größte Internetauktionshaus und ist damit nicht nur ein riesiger Umschlagsplatz für Waren fast jeder Art, sondern es haben auch viele Rechtsstreitigkeiten ihren Ursprung im Kauf über das Internet. Diese Probleme sind ebenso…