Einige bekannte Rechteinhaber versuchen schon seit Jahren, die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke im Internet zu verhindern. Dabei bedienen die Rechteinhaber sich vor allem der Möglichkeit, eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung auszusprechen. Bei Ausspruch einer Abmahnung werden immer mehrere Ansprüche geltend…
Bereits seit einigen Jahren gehen verschiedene Rechteinhaber gegen Urheberrechtsverletzungen aufgrund der rechtswidrigen Nutzung von Tauschbörsen vor. Zu diesem Zweck werden durch spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen versendet. Bei Ausspruch einer urheberrechtlichen Abmahnung werden normalerweise verschiedene Ansprüche geltend gemacht. Die drei…
Potentielle Kunden informieren sich heute regelmäßig im Internet, ehe sie mit einem Unternehmen in Kontakt treten. Aus diesem Grund gibt es mittlerweile eine ganze Reihe von Portalen im Internet, auf denen Bewertungen abgegeben und eingesehen werden können. Einige Bewertungsportale bieten…
Eine fristlose Kündigung des Mietverhältnisses durch den Vermieter aufgrund von Zerrüttung ist nicht gerechtfertigt, wenn das Verhalten des Mieters nicht pflichtwidrig war. In dem vom BGH mit Urteil vom 29.11.2023, VIII ZR 211/22, entschiedenen Fall verlangten die Vermieter einer Wohnung…
Vor einigen Jahren hatte die DigiRights Administration GmbH massenhaft Abmahnungen wegen angeblicher Rechtsverletzungen in Tauschbörsen versenden lassen. Damals war Rechtsanwalt Daniel Sebastian mit der Geltendmachung von Unterlassungs- und Zahlungsansprüchen beauftragt. Nachdem es in den allermeisten der Angelegenheiten aber so gut…
Der BGH hat entschieden (vgl. BGH, Beschluss vom 08.08.2023, VIII ZR 234/22), dass nicht jede durch einen Mieter gegen den Vermieter gestellte Strafanzeige ein Recht zur Kündigung des Mietvertrags durch den Vermieter zu Folge hat. In der Entscheidung ging es…
Alle paar Monate ist es notwendig, auf die Behandlung von Anrufen mit unterdrückter Rufnummer in unserer Kanzlei hinzuweisen. Nachdem am heutigen Tag innerhalb von nicht ganz zwei Stunden etwa 40 Anrufe mit unterdrückter Rufnummer von unserem Telefonsystem blockiert worden sind,…
Nach wie vor kommt es dazu, dass in älteren Filesharing-Angelegenheiten Anträge auf Erlass eines Mahnbescheids gestellt werden. Auch im August 2023 sind bei uns in der Kanzlei vor allem Anfragen eingegangen, die sich auf Vorgänge der Münchner Kanzlei Frommer Legal…
Nach wie vor nimmt das Interesse an Elektrofahrzeugen zu. Die Marktzuwächse für Elektroautos in den letzten Jahren sind beachtlich und es dürfte wohl noch eine ganze Weile so weitergehen. Günstig wirken sich hier auch staatliche Förderprogramme oder die Schaffung neuer…
Nicht immer verlaufen Mietverhältnisse frei von Problemen. Ist einmal ein Streit vorhanden, so ist dies für Mieter und Vermieter meistens sehr belastend. Sind Mieter und Vermieter so sehr zerstritten, dass eine Fortsetzung des Mietverhältnisses nicht mehr sinnvoll ist, dann sollte…