Das LG Köln, Urteil vom 14.03.2013, Az. 14 O 320/12, hat eine erfreuliche Entscheidung zur Haftung von Hauptmietern von Wohngemeinschaften getroffen, die anderen (Unter-)mietern den Internetanschluss zur (Mit-)nutzung überlassen. Den Hauptmieter treffen grundsätzlich keine anlasslosen Prüf- und Überwachungspflichten betreffend die…
Abmahnende Kanzlei: FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Rechteinhaber: Malibu Media LLC Betroffenes Werk: Deep Longing Der abgemahnte Anschlussinhaber wird aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Hierzu liegt dem Schreiben eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei, die jedoch keinesfalls unterschrieben werden sollte. Außerdem soll der abgemahnte…
Nach dem deutschen Urheberrechtsgesetz entsteht das Urheberrecht, z.B. an einem Musikstück, alleine durch den Schöpfungsakt. In dem Moment, da das Werk eine sog. wahrnehmbare Formgestaltung annimmt, ist es zugleich urheberrechtlich geschützt. Es ist also nicht notwendig, dass die Aufnahme in…
Nach dem Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis (PAuswG) können Künstlernamen auch in den Personalausweis eingetragen werden, § 5 Abs. 2 Nr. 12 PAuswG. Der Antrag dazu ist beim Einwohnermeldeamt zu stellen bzw. kann gleichzeitig mit der Beantragung eines…
Künstlernamen genießen namensrechtlichen Schutz nach § 12 BGB. Darüber hinaus hat der Urheber eines Werkes zudem das Recht zu bestimmen, unter welchem Künstlernamen er genannt werden will. Da mit dem Künstlernamen nicht nur die Identifikation einhergeht, sondern in vielen Fällen…
Abmahnende Kanzlei: Waldorf Frommer Rechteinhaber: Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH Betroffenes Werk: Abraham Lincoln Vampirjäger Der abgemahnte Anschlussinhaber wird aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Hierzu liegt dem Schreiben eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei, die jedoch keinesfalls unterschrieben werden sollte.…
Abmahnende Kanzlei: FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Rechteinhaber: Bülles & Johnen GbR Betroffenes Werk: Glamrock Brothers & Sunloverz feat. Nightcrawlers - Push The Feeling On Der abgemahnte Anschlussinhaber wird aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Hierzu liegt dem Schreiben eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei,…
Abmahnende Kanzlei: Waldorf Frommer Rechteinhaber: Warner Bros. Entertainment GmbH Betroffenes Werk: Schutzengel Der abgemahnte Anschlussinhaber wird aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Hierzu liegt dem Schreiben eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei, die jedoch keinesfalls unterschrieben werden sollte. Außerdem soll der abgemahnte Anschlussinhaber…
Abmahnende Kanzlei: Waldorf Frommer Rechteinhaber: Warner Bros. Entertainment GmbH Betroffenes Werk: Schutzengel Der abgemahnte Anschlussinhaber wird aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Hierzu liegt dem Schreiben eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei, die jedoch keinesfalls unterschrieben werden sollte. Außerdem soll der abgemahnte Anschlussinhaber…
Abmahnende Kanzlei: Kornmeier und Partner Rechteinhaber: Embassy of Music GmbH Betroffenes Werk: Passenger - All The Little Lights Der abgemahnte Anschlussinhaber wird aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Hierzu liegt dem Schreiben eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei, die jedoch keinesfalls unterschrieben werden…