KG Berlin: Vertragsstrafe von 10.000 EUR bei kann unangemessen sein

Nach einer Entscheidung des KG Berlin (Urteil vom 27.09.2011, Az.: 5 U 137/10) ist eine Vertragsstrafe in Höhe von 10.000 EUR für einen lediglich geringfügigen Verstoß gegen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unangemessen. Bei der Bemessung der Vertragsstrafe müsse der auslösende Verstoß vielmehr in zeitlicher und qualitativer Hinsicht bewertet und anschließend eine angemessene Vertragsstrafe angesetzt werden.

Rechtsanwalt Matthias Lederer

Rechtsanwalt im Medien- & Urheberrecht, Internetrecht und Wettbewerbsrecht, empfohlener Anwalt bei Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen (Filesharing) in Tauschbörsen