Unter bestimmten Voraussetzungen ist auch ein Verkauf von mangelhaften Sachen auf eBay möglich. Damit der Käufer Mängelgewährleistungsrechte geltend machen kann, muss zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs ein Mangel an der Kaufsache vorliegen. Nach § 434 Abs. 1 Satz 1 BGB ist…
Wieder wurde uns eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Die RGF Productions LTD lässt sich im konkreten Fall von Rechtsanwalt Rainer Munderloh vertreten. Neben der Geltendmachung von Schadenersatz steht auch ein Unterlassungsanspruch im Raum. Die vorgelegte Abmahnung betrifft…
Derzeit werden angeblich von der bzw. für Verena Alice wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen Verstößen gegen das Textilkennzeichnungsgesetz (TextilKennzG) und die Textilkennzeichnungsverordnung (TextilkennzVO) versandt. Die Abmahnungen werden angeblich von der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH versandt. Der Erfahrung nach sollte in derartigen Abmahnangelegenheiten überlegt…
Derzeit werden angeblich von der bzw. für Herrn Etienne Wittig wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen irreführender Angaben beim Toner-Verkauf sowie der Verwendung einer mangelhaften Widerrufsbelehrung versandt. Die Abmahnungen sollen von der Kanzlei Obladen Gaessler Rechtsanwälte ausgesprochen werden. Der Erfahrung nach sollte in…
Derzeit werden angeblich von der bzw. für die [kochmesser.de] Import GmbH & Co KG wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen irreführender Werbung mit der Herkunftsangabe "Switzerland" beim Verkauf von Messern versandt. Zum Ausspruch der Abmahnungen soll Herr Rechtsanwalt Christian Schleinkofer beauftragt sein. Der…
Kürzlich wurde uns eine Abmahnung der CGM Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Auftrag von John Stagliano, Inc. dba EA Productions Evil Angel zur Prüfung vorgelegt. Begehrt werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines nicht unerheblichen Betrages Schadenersatz und Rechtsverfolgungskosten. Betroffen…
Derzeit werden offenbar zahlreiche Abmahnungen von Rechtsanwalt Daniel Sebastian im Namen von Robert Diggs alias RZA ausgesprochen. Der Vorwurf bezieht sich auf das unerlaubte öffentliche Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Werkes in einer Tauschbörse. Begehrt werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie…
Wieder wurde uns eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Die Warner Bros. Entertainment GmbH lässt sich im konkreten Fall von der Kanzlei Waldorf Frommer vertreten. Neben der Geltendmachung von Schadenersatz steht auch ein Unterlassungsanspruch im Raum. Die vorgelegte…
Derzeit hat die Warner Bros. Entertainment GmbH die Rechtsanwälte Waldorf Frommer mit der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen beauftragt. Mit der Abmahnung werden ein Unterlassungsanspruch sowie Zahlungsansprüche, bestehend aus Schadenersatz und Anwaltskosten, geltend gemacht. Die vorliegende Abmahnung betrifft den Film…
Die Rechtsanwaltskanzlei rka Reichelt Klute Aßmann aus Hamburg geht im Auftrag der Koch Media GmbH aus Planegg/ München gegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen vor. Wie in allen uns bekannten Fällen werden die Zahlung eines Schadenersatzes sowie die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert…