Unsere Kontaktdaten

Schreiner Lederer Rechtsanwälte GbR

Blumenstraße 7a

85354 Freising

Telefon: 08161 789 7557

Telefax: 08161 789 7555

E-Mail: recht@schreiner-lederer.de

(weiterführende Informationen finden Sie in unserem Impressum)

Unsere Bürozeiten

Montag bis Donnerstag 09:00 Uhr bis 16:00 Uhr

Freitag 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr

Wenn Sie uns nicht per Telefon erreichen:

Wir verzichten in unserer Kanzlei auf ein Sekretariat und nehmen alle Anrufe persönlich entgegen. Wenn Sie uns daher – auch wiederholt – nicht per Telefon erreichen, dann sind wir entweder bereits anderweitig in Besprechung oder nehmen einen auswärtigen Termin wahr. In diesem Fall kontaktieren Sie uns am besten per E-Mail. Wir melden uns dann bei Ihnen.

Bitte beachten Sie: aus berufsrechtlichen Gründen erfolgt keine Rufannahme bei Anrufen mit unterdrückter Rufnummer; Anrufe mit unterdrückter Rufnummer werden automatisch abgewiesen.

Was wir von Ihnen benötigen

Wir benötigen von unseren Mandanten vor allem aktuelle Kontaktdaten. Bitte teilen Sie uns diese daher bereits bei Mandatsannahme vollständig mit. Wenn sich Ihre Anschrift, E-Mail oder Telefonnummer ändert, informieren Sie uns bitte rechtzeitig.

Termine nur nach vorheriger Vereinbarung

Termine werden in unserer Kanzlei nur nach vorheriger Vereinbarung vergeben. Bitte sehen Sie in Ihrem eigenen Interesse davon ab, ohne Termin in unsere Kanzlei zu kommen. Im schlechtesten Fall kann es Ihnen passieren, dass wir gerade in Besprechung oder bei Gericht sind und Sie vor verschlossenen Türen stehen. Wir bitten daher darum, Termine immer per Telefon oder E-Mail mit uns abzuklären.

Abmahnung – Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. – wegen Verstoß gegen Preisangabenverordnung (Grundpreis)

Aktuell werden vom Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen Verstößen gegen die Preisangabenverordnung (fehlende Angabe des Grundpreises auf eBay) sowie der Verletzung von Impressumspflichten nach § 5 TMG versandt.

Abmahnungen durch den Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. sind oft ein größeres Problem als vom jeweils Abgemahnten zunächst angenommen. Tatsächlich fordert der Verein eine verhältnismäßig niedrige Pauschale, diese ist aber nicht der Problem aus der jeweiligen Abmahnung. Vielmehr geht es um die Durchsetzung eines Unterlassungsanspruchs, der – wenn er besteht – mit einer Unterlassungserklärung beantwortet werden muss. Hier muss aber genau überlegt werden: eine vorschnelle Unterlassungsverpflichtung birgt auf Lebenszeit finanzielle Risiken in sich, da bei einem zukünftigen Verstoß gegen die abgegebene Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen ist. Nicht selten haben derartige Strafen Höhen von mehr als 5.000,- Euro.

Der Erfahrung nach sollte in derartigen Abmahnangelegenheiten überlegt gehandelt werden. Keinesfalls sollte, soweit beigefügt, die originale Unterlassungserklärung abgegeben werden. In den allermeisten Fällen ist dies mit rechtlichen Nachteilen verbunden, die bis hin zu einem Schuldanerkenntnis reichen können und dann später nicht mehr korrigiert werden können.

Auch sollte eine solche Abmahnung nicht ignoriert werden.

Nach Erhalt einer Abmahnung sollten stattdessen folgende Schritte beachtet werden:

  • 1. Ruhe bewahren und die gesetzten Fristen notieren.
  • 2. Prüfung, ob der gerügte Verstoß tatsächlich vorliegt oder vorliegen könnte.
  • 3. Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe.

Im Rahmen einer knappen Ersteinschätzung werden wir Sie gerne zu Kostenrisiken und – im Falle einer Mandatsübertragung – den anfallenden Anwaltskosten in Ihrer Angelegenheit informieren. Eine unverbindliche Anfrage können Sie per Email an recht@schreiner-lederer.de richten oder uns im Rahmen einer Ersteinschätzung während unserer Telefonzeiten unter 08161 789 7557 kontaktieren.

Rechtsanwalt Matthias Lederer

Rechtsanwalt im Medien- & Urheberrecht, Internetrecht und Wettbewerbsrecht, empfohlener Anwalt bei Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen (Filesharing) in Tauschbörsen