Verkauf von Kleidungsstücken mit urheberrechtlich geschütztem Aufdruck

Der BGH hat mit Urteil vom 28.09.2011, Az. I ZR 145/10 entschieden, dass das Angebot eines Kleidungsstückes auf einer Internetplattform (hier: eBay), auf dem unautorisiert eine Abbildung einer Grafik eines namhaften Künstlers abgedruckt ist, einen Urheberrechtsverstoß darstellt. Dieser kann eine anwaltliche Abmahnung rechtfertigen. Grundsätzlich kann in einer derartigen Konstellation gem. § 97a Abs. 2 UrhG eine Deckelung der Abmahnkosten auf 100,- EUR in Betracht kommen. Im entschiedenen Fall war dies jedoch nicht möglich, da die Abmahnung aus dem Jahr 2007 stammte, mithin vor dem Inkrafttreten der Norm ergangen war.

Rechtsanwalt Matthias Lederer

Rechtsanwalt im Medien- & Urheberrecht, Internetrecht und Wettbewerbsrecht, empfohlener Anwalt bei Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen (Filesharing) in Tauschbörsen