Notwendigkeit eigener AGB bei eBay

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Eine häufige Frage im Rahmen unserer Beratungen ist: brauche ich als Verkäufer eigene AGB bei eBay?

Die Antwort auf diese Frage hängt davon ab, wie jemand auf eBay verkaufen möchte. Eine gesetzliche Verpflichtung zur Verwendung eigener AGB gibt es nicht; dennoch kann es sinnvoll sein, eigene AGB bereit zu halten.

Allgemeine Geschäftsbedingungen geben dem Verwender die Möglichkeit, gesetzliche Regelungen zu seinen Gunsten zu modifizieren. Gerade für Gewerbetreibende ist dies interessant.

Bei der Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen müssen eine Vielzahl von gesetzlichen Anforderungen beachtet werden. Neben der wirksamen Einbeziehung der AGB’s in den Vertrag müssen die einzelnen Klauseln der gesetzlichen Inhaltskontrolle (§§ 307-309 BGB) standhalten. Eine Klausel, die gegen die Regelungen der §§ 307–309 BGB verstößt, ist unwirksam.

Aufgrund der vielen rechtlichen Anforderungen, die bei der Verwendung von AGBs beachtet werden müssen, sollte für die Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen ein Anwalt beauftragt werden, der für diesen Bereich die nötigen Kenntnisse besitzt.

Rechtsanwalt Matthias Lederer

Rechtsanwalt im Medien- & Urheberrecht, Internetrecht und Wettbewerbsrecht, empfohlener Anwalt bei Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen (Filesharing) in Tauschbörsen