Schon seit längerem versendet die Hamburger Kanzlei Baek Law immer wieder wettbewerbsrechtliche Abmahnungen im Namen von Frau Anja Röhr. Die Gründe für die Abmahnungen liegen zumeist in fehlenden Warnhinweisen beim Vertrieb von Spielzeug (u.a. LEGO, Playmobil), einer nicht ausreichenden Textilkennzeichnung, einer falschen oder fehlenden Widerrufsbelehrung oder Fehlern bei der sog. 40-EUR-Klausel.

Unserer Einschätzung nach wird hier eine recht große Anzahl an Abmahnungen ausgesprochen, die wohl nicht in einem angemessenen Verhältnis zu der von Frau Röhr entfalteten Geschäftstätigkeit auf eBay steht. Es drängt sich hier oft der Gedanke an rechtsmissbräuchliche Massenabmahnungen auf, da die Abmahnschreiben üblicherweise Standardbriefe sind und stets die gleichen Beträge von 489,45 EUR eingefordert werden. Hieraus ergeben sich regelmäßig Angriffspunkte.

Zur Vermeidung kostspieliger gerichtlicher Verfahren kann es sich in derartigen Fällen anbieten, zumindest den Unterlassungsanspruch rein vorsorglich und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht mittels einer modifizierten Unterlassungserklärung zu erfüllen. Wird der vermeintliche Unterlassungsanspruch so erledigt, so ist zumindest das Kostenrisiko einer einstweiligen Verfügung aus der Welt geschafft. Absehen sollten Betroffene hingegen von der Abgabe der originalen Unterlassungserklärung.

Gerne werden wir Sie beraten, wenn auch Sie eine Abmahnung erhalten haben.