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Corona: Rechtslage vs. Faktenlage

Am 06.05.2021 hatte ich in meinem Beitrag „Corona: Neue Grundrechtsverletzungen mit Ansage – Volle Fahrt voraus!“

Quelle: https://www.schreiner-lederer.de/corona-neue-grundrechtsverletzungen-mit-ansage-volle-fahrt-voraus/

bereits darauf hingewiesen, dass die zu diesem Zeitpunkt vorbereitete Verordnung mit Erleichterungen für Genesene und Geimpfte an einem erheblichen Mangel krankt. Denn die Verordnung sollte tatsächlich genesene Personen, also solche, die nachweisbar über Antikörper verfügen, nicht umfassen. Zwischenzeitlich ist die Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung – SchAusnahmV) in Kraft und ich habe am 18.05.2021 in meinem Beitrag „Corona: Wir sind alle infiziert“

Quelle: https://www.schreiner-lederer.de/corona-wir-sind-alle-infiziert/

kurz den Inhalt einer der wesentlichen Normen aus der Verordnung erläutert, die zum einen das Problem der Nichtberücksichtigung echter Genesener anspricht, aber auch darauf hinausläuft, dass es in Deutschland keine gesunden Menschen mehr gibt, sondern nur noch genesene Personen, getestete Personen, geimpfte Personen und asymptomatische Personen.

Ich wage sehr stark zu bezweifeln, dass diese Regelungen einer gerichtlichen Prüfung letzten Endes standhalten würden, insbesondere eben wegen des Umstands, dass echte Genesene, die aufgrund einer vorangegangenen Corona-Erkrankung über Antikörper verfügen, nicht berücksichtigt worden sind.

Auch diese Verordnung ist leider ein sehr passendes Beispiel dafür, dass die Rechtslage nicht unbedingt mit der Faktenlage übereinstimmen muss, sondern dass sich per Gesetz erst einmal alles regeln lässt. Ob dies sinnvoll ist oder nicht, ist eine andere Frage, ebenso, ob ein schlecht gemachtes Gesetz oder eine nicht auf Fakten basierende Verordnung dann auch dauerhaft Wirkung entfalten werden.

Warum der Ausschluss von echten Genesenen von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 fragwürdig ist zeigen gleich mehrere Punkte.

Ich hatte bereits in mehreren Beiträgen angedeutet, dass es zwischenzeitlich durchaus Kenntnisse dahingehend gibt, ob eine natürliche Infektion oder eine Impfung einen besseren Immunschutz zur Folge hat. In einer neueren Studie ist insoweit wieder bestätigt worden, dass eine natürliche Infektion dem durch eine Impfung erlangten Schutz überlegen ist:

Quelle: https://tkp.at/2021/05/10/studie-in-schweden-immunitaet-durch-infektion-wirksamer-als-durch-impfung/

Diese auf natürlichem Wege erlangte Immunität hat nicht nur mit den Antikörpern zu tun, sondern eben auch mit der sogenannten  T-Zell-Immunität. Diese führt im Übrigen dazu, dass auch die in herkömmlichen Medien zur Panikmache genutzten Mutanten weitestgehend an Schrecken verlieren, denn auch diese werden von dem natürlichen Immunschutz weitestgehend erfasst.

Quelle: https://tkp.at/2021/05/23/studie-varianten-von-corona-koennen-t-zell-immunitaet-kaum-entkommen/

Es ist vor diesem Hintergrund an sich kein überzeugender Grund erkennbar, weshalb derjenige, der aufgrund vorangegangener Infektion besser geschützt ist (und im Übrigen nach derzeitigem Kenntnisstand anders als geimpfte Personen auch nicht mehr ansteckend ist) per Verordnung von der Gruppe der Genesenen ausgeschlossen ist.

Wie so oft reicht der Unsinn der Regelung aber noch einmal weiter, denn wie ich in meinem Beitrag vom 06.05.2021 bereits erklärt habe, können echte Genesene, die sich an die Vorgaben aus der Politik und insbesondere auch die Empfehlungen der STIKO halten, auf absehbare Zeit nicht in den Genuss der ihnen zustehenden Grundrechte kommen. Denn dazu müsste die betreffende Person sich impfen lassen, um sodann als geimpfte Person von der Verordnung umfasst zu werden. Nun ist es leider so, dass als Geimpfte Person nur gilt, wer sowohl Erst- wie auch Zweitimpfung erhalten hat – wohingegen bei echten Genesenen empfohlen wird, frühestens nach 6 Monaten nur eine Impfung vorzunehmen.

Unabhängig von diesem Punkt kann man durchaus in Frage stellen, wie sinnvoll eine Impfung für echte Genesene überhaupt ist, und zwar egal zu welchem Zeitpunkt. In einem lesenswerten bzw. sehenswerten Interview mit Professor Peter McCullough ist nämlich zu erfahren, dass SARS-CoV-1 zu 80 Prozent gleich zu SARS-CoV-2 ist. Menschen, die einmal an SARS-CoV-1 erkrankt waren, sind in der Folge nicht erneut hieran erkrankt. Mit anderen Worten: für den „Vorgänger“ von SARS-CoV-2 zeigt sich eine dauerhafte und vollständige Immunität, die bis jetzt rund 17 Jahre andauert.

Quelle: https://tkp.at/2021/05/20/professor-peter-mcculloch-ueber-behandlung-von-covid-und-impfungen/

Vergleicht man diese Zeitspanne mit den Meldungen über wohl schon im Herbst notwendig werdende Auffrischungsimpfungen gegen Covid-19, dann lässt einen der Ausschluss von echten Genesenen von den Erleichterungen doch etwas ratlos zurück.

Tatsächlich geht es aber noch einmal ein wenig weiter: denn wie sich zwischenzeitlich zeigt, ist die Impfung von Personen, die bereits über eine natürliche Immunität wegen früherer Infektion verfügen, nicht nur fragwürdig, sondern potentiell gefährlich. Bei Personen, die bereits eine natürliche Immunität erworben haben, führt die Impfung in vielen Fällen zu stärkeren Nebenwirkungen.

Quelle: https://tkp.at/2021/05/24/studien-zeigen-staerkere-impf-nebenwirkungen-bei-durch-infektion-immunen-personen/

Das bedeutet also: unabhängig davon, dass echte Genesene besser geschützt sind als Geimpfte, bedeutet eine Impfung gleichzeitig ein erhöhtes Risiko von Nebenwirkungen.

Verstehen Sie mich an dieser Stelle nicht falsch: ich bin kein Impfgegner und bin auch der Meinung, dass jeder, der sich impfen lassen will, das gerne tun kann. Meinetwegen sogar mit den neuen und nach wie vor in der Erprobung befindlichen Vektor- und mRNA-Impfstoffen, wenngleich ich persönlich doch lieber auf eine bewährte Technik zurückgreifen und auf die Zulassung eines Totimpfstoffs warten würde. Wichtig ist aber, dass sich jeder, der sich impfen lassen will, umfassend informiert. Denn egal ob es eher unwahrscheinlich oder sehr wahrscheinlich ist, dass schwere Nebenwirkungen der Impfung folgen können: ist man hiervon persönlich betroffen und das nur deswegen, weil man vorher keine ausreichende Entscheidungsgrundlage hatte, dann ist das eher schlecht und möglicherweise nicht umkehrbar.

Es gibt in diesem Zusammenhang im Übrigen einen Punkt, der mir persönlich zunehmend Sorge bereitet. In meinem Buch „Wie ich zum Corona-Leugner wurde“, kostenloser Download hier: https://wie-viel-wiegt-ein-elefant.de/, hatte ich ganz am Ende in einer Kurzgeschichte mit dem erschreckenden Gedanken gespielt, was passieren könnte, wenn sich langfristig – etwa durch infektionsverstärkende Antikörper – noch erheblich größere Probleme wegen der Impfungen zeigen würden. In den herkömmlichen Medien werden Sie zu diesem Thema eher wenig lesen, auch die Politik äußert sich dazu beschwichtigend und die Pharmaindustrie teilt bestenfalls mit, dass solche infektionsverstärkenden Antikörper (auch: ADE, antibody-dependent enhancement) bislang im Rahmen der Covid-19-Schutzimpfungen nicht aufgetreten seien.

Das stimmt so leider nicht.

Zwischenzeitlich wird der Effekt auch bei den aktuellen Impfungen beobachtet, was insbesondere deswegen beunruhigend ist, weil in den klinischen Erprobungsphasen ausdrücklich echte Genesene nicht zur Testgruppe gehörten (diese waren tatsächlich sogar ausgeschlossen worden). Mit anderen Worten: als es seitens der offiziellen Stellen die Mitteilung gab, dass das Problem der infektionsverstärkenden Antikörper hinsichtlich der Covid-19-Impfstoffe (bislang) nicht bekannt sei, mag das daran gelegen haben, weil dieses Risiko in Studien zwar erwartet worden war, zum Verhinderung des Risikoeintritts die Studien aber einfach entsprechend gestaltet wurden.

Quelle: https://tkp.at/2021/05/26/gefahren-von-schwerer-erkrankung-nach-impfung-durch-antikoerper-abhaengige-verstaerkung/

In jedem Fall aber ist die weitere Entwicklung in diesem Bereich aus meiner Sicht sehr aufmerksam zu beobachten, denn aus meiner Sicht besteht hier möglicherweise ein ganz großes Risiko. Am 18.02.2021 hatte ich einen Blick in die Glaskugel gewagt

Quelle: https://www.schreiner-lederer.de/corona-der-blick-in-die-glaskugel/

und dabei auch die Vermutung geäußert, dass wir nicht nur eine dritte Welle, sondern wahrscheinlich auch vierte, fünfte usw. sehen würden. Ich hatte damals geschrieben:

„Zwar werden meiner Vermutung nach jetzt erst einmal die Infektionszahlen noch deutlich weiter sinken und ich gehe davon aus, dass bei normalem Verlauf spätestens Ende März, Anfang April, nur noch sehr wenige Infektionen und so gut wie keine Erkrankungen mehr ermittelt werden.

(…)

Im Ergebnis führt mich das aber zu meiner Prognose, warum wir weitere Wellen erleben werden: wenn Corona die Grippe als saisonal auftretende Erkrankung abgelöst hat, dann werden wir – um mit den Worten einiger Fachleute zu sprechen – lernen müssen, mit dem Virus zu leben. Denn dann werden wir nun eben anstelle der jährlichen Grippewelle eine jährliche Corona-Welle haben.

(…)

Nun zu einer „Einschränkung“: ich halte es durchaus für möglich, dass die dritte Welle nicht erst gegen Oktober dieses Jahres einsetzen wird, sondern es könnte meiner Einschätzung nach sein, dass es eine dritte Welle deutlich früher geben könnte – und zwar aus zwei Gründen, die ich mangels Fachkenntnis aber nur vermuten kann.

(…)

Der zweite Grund liegt darin, was sich einigen Warnungen betreffend die neuen Corona-Impfstoffe entnehmen lässt. Ich habe zwischenzeitlich auch von Fachleuten Einschätzungen dazu gehört oder gelesen, dass die Impfung zwar wirken, aber auch dazu führen kann, dass eine schwere Erkrankung überhaupt erst möglich und sogar wahrscheinlicher wird. Wenn das zutreffend sein sollte, dann könnte es durchaus sein, dass wir schon deutlich früher (vielleicht sogar schon im März) mit einer dritten Welle konfrontiert sind. Möglich wäre auch, dass die dritte, „impfbedingte“ Welle erst im Winterhalbjahr beginnt, dafür aber umso heftiger ausfällt.

Dies führt mich zu meiner vierten Prognose: ich befürchte, dass die dritte Welle – falls diese aufgrund der mit der Impfung verbundenen Risiken eintritt – zu deutlich höheren Todesfallzahlen führen wird. Sollte dies der Fall sein, dann gehe ich auch davon aus, dass weiterhin vor allem Alte und Vorerkrankte Menschen betroffen sein werden, weshalb ich die derzeitige Impfaktion doch mit einer gewissen Sorge sehe. In diesem Punkt würde ich mich wirklich gerne irren.“

Im Moment habe ich ehrlich gesagt den Eindruck, dass ich mit der Prognose bereits in Teilen richtig gelegen habe und hoffe, dass ich mich im Weiteren irren werde. Ich habe mir zwischenzeitlich jedenfalls einmal die Entwicklung der Corona-Zahlen für den Landkreis Freising angesehen und auffällig war dabei ein signifikanter Anstieg von Todesfällen im Zeitraum zwischen Weihnachten und Anfang Februar (Stand 26.12.2020: 62 Todesfälle, Stand 01.02.2021: 108 Todesfälle), was nach meiner Einschätzung möglicherweise damit zu tun haben könnte, dass in diesem Zeitraum insbesondere die besonders vulnerablen Gruppen als erste geimpft worden sind. Nachdem diese erste besonders zu schützende Gruppe durchgeimpft war, ist die Zahl der Todesfälle weit weniger schnell angestiegen, zwischen dem 01.02.2021 und dem 27.05.2021 sind „nur“ 20 weitere Todesfälle dazugekommen. Gleichzeitig hat die Zahl der Infektionen kurz vor Ende Februar wieder deutlich zugenommen (Stichwort: „dritte Welle“) und fällt nun in sich zusammen.

Quelle: https://www.corona-in-zahlen.de/landkreise/lk%20freising/

Das mag nun alles Zufall sein, liegt möglicherweise an der Anzahl der durchgeführten Tests oder womöglich ist diese Entwicklung auch nur dem ganz normalen Verlauf einer saisonalen Erkältungswelle geschuldet. Es könnte aber auch sein, dass ich hier bereits ein erster unerwünschter Effekt der Impfungen gezeigt hat. Wäre das der Fall, dann werden wir in der nächsten „Grippesaison“ ein böses Erwachen erleben.

Eine Anmerkung zum Schluss: beim Lesen dieses Beitrags haben Sie sicherlich gemerkt, dass die Quellenangaben fast allesamt auf das Blog von Peter F. Mayer, https://tkp.at, verweisen. Diese Quellenauswahl ist nur scheinbar einseitig, weil in den verlinkten Beiträgen jeweils weitere Quellen/ Nachweise angegeben sind, so dass jeder selbst die Werthaltigkeit der Aussagen prüfen kann. Die wirklich hervorragende Arbeit von Herrn Mayer sowie diversen Gastautoren verdient gleichwohl besonderen Dank und ich würde allen Interessierten anraten, regelmäßig in dem Blog zu lesen – insbesondere wenn Sie sich abseits der herkömmlichen Medien umfassend informieren wollen.

Rechtsanwalt Matthias Lederer

Ihr Ansprechpartner im Medien- & Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Datenschutzrecht und allgemeinen Zivilrecht (insbesondere Mietrecht)