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Corona: Der Blick in die Glaskugel

Als Rechtsanwalt bekommt man immer wieder folgende Mandantenfrage zu hören: gewinne ich diesen Fall? Verständlicherweise möchte jeder Mandant hier am liebsten hören: Sie werden das Verfahren gewinnen. Aber jeder Rechtsanwalt mit nur etwas Berufserfahrung wird eine solche Aussage selbst dann nicht tätigen, wenn die Erfolgsaussichten noch so gut stehen – zumindest dann nicht, wenn man den eigenen Mandanten seriös beraten will. Denn in jedem Verfahren können Situationen auftreten, die man nicht vorhersehen kann: beispielsweise können wichtige Zeugen eine andere Aussage tätigen als die, die man erwartet hat, oder es wird eine strittige Rechtsfrage vom Gericht abweichend beurteilt. Aus diesem Grund antworten Rechtsanwälte ihren Mandanten häufig nicht mit einem klaren Ja oder Nein, sondern formulieren Aussagen wie: „Sie werden das Verfahren gewinnen, wenn…“ und knüpfen hieran verschiedene Bedingungen, die für den Erfolg eintreten müssen. Und selbst dann handelt es sich oft nur um eine Einschätzung dazu, welcher Verlauf bei Eintritt aller genannten Bedingungen wahrscheinlich ist. Mein Kanzleikollege erklärt dies häufig so: wer einen Euro in den Cola-Automaten wirft, der wird wahrscheinlich eine Dose Cola erhalten. Aber nicht einmal hier ist absolut sicher, dass die Ausgabe der Coladose in jedem einzelnen Fall reibungslos funktioniert.

Wie dem auch sei: Rechtsanwälte sind keine Hellseher, so dass der vom Mandanten gewünschte Blick in die Glaskugel eigentlich nicht zielführend ist.

Ähnlich ist es derzeit mit Corona: hier seriöse Vorhersagen für die Zukunft zu treffen halte ich selbst für „Experten“ einigermaßen unmöglich. Ich erinnere in diesem Zusammenhang gerne an die frühe Einschätzung des Imperial College London, die zu Beginn des letzten Frühjahrs annahmen, allein in England werde rund eine halbe Million Menschen unmittelbar aufgrund des Virus sterben. Zugegeben: die Forscher schränkten die Aussage damals dahingehend ein, dass dies dann der Fall sein würde, wenn keinerlei Maßnahmen ergriffen würden. Dass die Annahme trotzdem falsch war, zeigt der Blick auf Schweden: auch für Schweden sagte das Imperial College viel höhere Todesfallzahlen vorher, als sie tatsächlich eintraten – obwohl dort nahezu keinerlei Maßnahmen ergriffen worden sind. Auch kann ich mich an Aussagen verschiedener deutscher Politiker erinnern, die sich u.a. auf Berechnungen u.a. der Virologin Ulrike Protzer bezogen und die rund 1. Million Todesfällen für Deutschland vorhersagten (abermals in der Annahme, es würden keine Maßnahmen ergriffen).

Die Realität seit Beginn der Pandemie zeigt sich erfreulicherweise anders und die zu Beginn befürchteten Todesfallzahlen sind nicht annähernd erreicht. Nun werden Befürworter der Maßnahmen sicherlich sagen, dass der Grund dafür eben genau die ergriffenen Maßnahmen sind. Das soll an dieser Stelle nicht diskutiert werden, sondern hier soll es um etwas ganz anderes gehen. Tatsächlich will ich – der ich unbestritten medizinischer Laie bin, keine Ahnung von Virologie oder Epidemiologie habe – hier einmal einen Blick in die Glaskugel werfen und meine Prognose für den weiteren Verlauf der Pandemie und dem, was damit so zusammenhängt, abgeben. Ich bin wirklich sehr gespannt darauf, ob zumindest Teile hiervon bewahrheiten werden – wobei ich auch nicht ausschließen möchte, dass ich grandios daneben liegen könnte (und um ehrlich zu sein würde ich mir bei einigen Punkten wünschen, dass ich völlig Unrecht habe).

Lassen Sie mich noch zwei Punkte vorwegsagen: zum einen werde ich keine zeitliche Prognose wagen, wann die Pandemie endet. Denn das hängt meiner Einschätzung nach maßgeblich von viel mehr Punkten ab als nur der reinen Verbreitung des Virus, und ich will offen einräumen, dass ich der Meinung bin, dass sich dem Großteil von uns nach wie vor nicht das gesamte Bild zeigt, mit anderen Worten: ich will nicht ausschließen, dass es um mehr oder etwas anderes als Corona geht. Das ist dann auch der zweite Punkt: wenn ich davon ausgehe, dass es wirklich „nur“ um eine virusbedingte Pandemie geht, dann wird die Pandemie spätestens dann vorüber sein, wenn ausreichend Menschen immun gegen das Virus sind oder es wirksame Medikamente zur Behandlung im Krankheitsfalle gibt. Sollte es indessen um etwas anderes gehen – wie z.B. Anhänger von sog. Verschwörungstheorien wie dem Great Reset glauben – dann handelt es sich bei Corona nur um die Ablenkung und die Pandemie endet, wenn der dahinterstehende Plan vollendet ist.

Vielmehr soll meine Prognose sich darauf beziehen, was wir in der näheren Zukunft erleben könnten.

Der erste Punkt, mit dem ich tatsächlich relativ früh rechne: unabhängig von der Aussetzung der Insolvenzpflicht in Deutschland gehe ich davon aus, dass sich noch vor Sommer die Meldungen von Unternehmensschließungen massiv häufen werden. Damit einher geht natürlich ein entsprechender Anstieg an Arbeitslosen. Zahlungsausfälle in allen Bereichen werden sich häufen und für einige Zeit wird der Lebensstandard von vielen Menschen sinken. Und ich gehe auch davon aus, dass wir derartige Entwicklungen nahezu in allen Ländern sehen werden, die strenge Maßnahmen wie insbesondere Lockdowns ergriffen haben. Ich glaube auch nicht, dass selbst bei zeitnaher Aufhebung oder Lockerung des Lockdowns die befürchtete Pleitewelle ausbleiben wird. Denn dafür gibt es aus meiner Sicht – und ich bin eigentlich Optimist – keinerlei Anzeichen. Der Schaden, der insbesondere durch die Lockdowns weltweit angerichtet worden ist (und ich betone: Schaden durch die politische Entscheidung für Lockdowns, nicht durch das Virus) ist da und kann nicht rückgängig gemacht werden, dafür ist er bereits jetzt zu groß.

Der zweite Punkt: ich gehe davon aus, dass wir weltweit verstärkt eine Entwicklung dahingehend wahrnehmen werden, dass Menschen sich von den etablierten Massenmedien abwenden und sich zunehmend mehr aus alternativen Quellen informieren werden. Bereits jetzt ist feststellbar, dass die Massenmedien – langsam, aber stetig – an Reichweite verlieren und mehr und mehr alternative Quellen zur Informationsbeschaffung herangezogen werden. Dieser Punkt ist deswegen wichtig, weil ich hierin auch die Möglichkeit sehe, dass wir letztlich zu einer besseren Demokratie mit mehr Bürgerbeteiligung kommen könnten. Auch das letztlich wieder weltweit, wobei ich hier ganz offen sage: da diese Entwicklung ein Angriff auf bestehende (Macht-)Strukturen ist, werden wir meiner Einschätzung nach viele verschiedene Versuche sehen, die diese Entwicklung unterbinden sollen. Vermutlich wird in einigen Massenmedien weiterhin mit recht engem Blick und eher einseitig auf das Geschehen berichtet, während alternative Medien sehr wahrscheinlich mit noch umfassenderen Diskreditierungsversuchen rechnen müssen. Es ist ja schon jetzt nicht wirklich verwunderlich, dass sog. Faktenchecker insbesondere seit Beginn der Corona-Krise dabei sind, sich die Finger wund zu schreiben.

Nun aber zur eigentlichen Prognose betreffend die weitere Ausbreitung des Virus.

Ich rechne fest damit, dass wir eine dritte Welle sehen werden. Und wahrscheinlich auch eine vierte, fünfte und so weiter und so fort.

Zwar werden meiner Vermutung nach jetzt erst einmal die Infektionszahlen noch deutlich weiter sinken und ich gehe davon aus, dass bei normalem Verlauf spätestens Ende März, Anfang April, nur noch sehr wenige Infektionen und so gut wie keine Erkrankungen mehr ermittelt werden.

Der Hintergrund für die genannte dritte Welle ist hingegen folgender: bereits im Laufe des letzten Jahres war ich zu der Überzeugung gekommen, dass es nicht ausschließlich um das Virus geht, sondern dass weitere Ziele verfolgt werden, die sich mit Corona durchsetzen lassen. Ob Corona hier einfach nur als willkommener Sündenbock dient, in dessen Schatten sich schwierige Themen angehen lassen, oder ob es sich um eine breit angelegte und lange vorbereitete „Plandemie“ handelt, will ich hier nicht diskutieren, aber jedenfalls hatte ich bereits im Sommer letzten Jahres die Vermutung, dass die Grippewelle 2020/ 2021 ausbleiben würde. Ich war felsenfest davon überzeugt, dass dies daran liegen würde, dass Grippeinfektionen einfach in Corona-Infektionen umgedeutet würden. Und tatsächlich schien sich diese Einschätzung im Winter zu bewahrheiten, da ja die Grippe bekanntermaßen so gut wie ausgestorben ist.

Mittlerweile und nachdem ich einige interessante medizinische Aspekte zu dem Thema recherchiert habe, meine ich, dass ich mich geirrt habe. Ich glaube, dass Folgendes richtig bzw. passiert ist: die Grippe ist tatsächlich verschwunden, aber nicht, weil die Grippe einfach in Corona umgedeutet wurde und auch nicht, weil die Maßnahmen (statt gegen Corona) gegen die Grippe wirksam waren. Diese zweite Annahme erscheint mir – Entschuldigung – eher dumm, denn auch die Grippe wird mittels Aerosolen übertragen, so dass es eher nicht überzeugt, wenn die Aerosolübertragung bei der Grippe z.B. durch Masken verhindert werden soll, die Maßnahmen aber gegen Corona nicht reichen. Es scheint wohl eher so zu sein, dass nach dem Motto „Survival of the Fittest“ das Coronavirus die übrigen Influenzaviren verdrängt hat. Das kann man meiner Meinung nach deswegen annehmen, weil auch in Ländern, in denen es weit weniger einschränkende oder zum Teil gar keine Maßnahmen gegeben hat, so gut wie keine Grippeinfektionen, wohl aber Corona-Infektionen auftreten. Für diejenigen, die es interessiert, kann ich auch gerne eine Quelle für diese Annahme nachreichen.

Im Ergebnis führt mich das aber zu meiner Prognose, warum wir weitere Wellen erleben werden: wenn Corona die Grippe als saisonal auftretende Erkrankung abgelöst hat, dann werden wir – um mit den Worten einiger Fachleute zu sprechen – lernen müssen, mit dem Virus zu leben. Denn dann werden wir nun eben anstelle der jährlichen Grippewelle eine jährliche Corona-Welle haben. Und das muss im Ergebnis nicht einmal schlecht sein, denn angeblich mutieren Coronaviren seltener als Influenzaviren. Auf lange Sicht könnte es daher einfacher werden, hier Immunität herzustellen oder Erkrankungen zu behandeln.

Nun zu einer „Einschränkung“: ich halte es durchaus für möglich, dass die dritte Welle nicht erst gegen Oktober dieses Jahres einsetzen wird, sondern es könnte meiner Einschätzung nach sein, dass es eine dritte Welle deutlich früher geben könnte – und zwar aus zwei Gründen, die ich mangels Fachkenntnis aber nur vermuten kann.

Der erste Grund liegt darin, dass seit Beginn der Pandemie Daten zu tatsächlichen Erkrankungen nur sehr schwer zu ermitteln sind. Stattdessen werden uns täglich sog. Fallzahlen präsentiert, d.h. einfach nur eine Angabe dazu, wie viele Menschen positiv auf das Virus getestet worden sind. Selbst Menschen, die sich nur aus Massenmedien informieren, müssten aber zwischenzeitlich festgestellt haben, dass ein positiver Test nicht aussagt, dass die Person erkrankt ist und dass bei einer erkrankten Person noch unterschieden werden muss zwischen einem „asymptomatischen“, leichten oder schweren Verlauf. Wer das bislang nicht verstanden hat, sollte sich nochmals mit den offiziellen Zahlen des RKI befassen. So oder so: ich halte es nicht für Zufall, dass u.a. in Deutschland ab März kostenlose Schnelltests für jedermann zur Verfügung stehen sollen. Es könnte durchaus sein, dass hierdurch ganz bewusst höhere Testzahlen und im Ergebnis höhere Infektionszahlen produziert werden sollen, um so „die Pandemie am Laufen“ zu halten – möglicherweise um entgegen der derzeit fallenden Fallzahlen den Lockdown nochmals zu verlängern?

Der zweite Grund liegt darin, was sich einigen Warnungen betreffend die neuen Corona-Impfstoffe entnehmen lässt. Ich habe zwischenzeitlich auch von Fachleuten Einschätzungen dazu gehört oder gelesen, dass die Impfung zwar wirken, aber auch dazu führen kann, dass eine schwere Erkrankung überhaupt erst möglich und sogar wahrscheinlicher wird. Wenn das zutreffend sein sollte, dann könnte es durchaus sein, dass wir schon deutlich früher (vielleicht sogar schon im März) mit einer dritten Welle konfrontiert sind. Möglich wäre auch, dass die dritte, „impfbedingte“ Welle erst im Winterhalbjahr beginnt, dafür aber umso heftiger ausfällt.

Dies führt mich zu meiner vierten Prognose: ich befürchte, dass die dritte Welle – falls diese aufgrund der mit der Impfung verbundenen Risiken eintritt – zu deutlich höheren Todesfallzahlen führen wird. Sollte dies der Fall sein, dann gehe ich auch davon aus, dass weiterhin vor allem Alte und Vorerkrankte Menschen betroffen sein werden, weshalb ich die derzeitige Impfaktion doch mit einer gewissen Sorge sehe. In diesem Punkt würde ich mich wirklich gerne irren.

Meine fünfte Prognose baut hierauf auf: sollte sich bewahrheiten, dass in der „dritten“ Welle die Sterblichkeit insbesondere bei den vulnerablen Gruppen zunimmt, dann werden wir meiner Einschätzung einen weiteren Lockdown erleben. Persönlich gehe ich davon aus, dass wir uns mit dem Schreckgespenst Lockdown noch eine ganze Weile beschäftigen müssen, und zwar exakt so lange, bis endlich wirksame Schritte zum Schutz der vulnerablen Gruppen ergriffen werden.

Meine sechste Prognose: kurzfristig wird die Bevölkerung durch Mutationen des Virus in Panik versetzt, und ich vermute auch, dass verschiedene Länder versuchen werden, weitere strenge Maßnahmen auf die Verbreitung von Mutanten zu stützen. Ausgehend von dem, was ich in ausländischen Medien (insbesondere in England) ermitteln konnte, dürfte die Gefahr durch die derzeit in den Medien immer wieder erwähnten englischen, brasilianischen und südafrikanischen Varianten überschaubar sein. Soweit es beispielsweise um die angeblich deutlich ansteckendere englische Variante geht: auch in England und Irland, wo es zunächst einen wirklich großen Anstieg gab, befinden sich die Fallzahlen jetzt nicht nur im Fallen, sondern richtiggehend im Sturzflug. Meine Vermutung: es ist wie bei jeder Grippewelle – oder sollte ich sagen: Corona-Welle? – erst ist ein Anstieg, dann das Erreichen eines Peaks und dann ein Abfallen der Infektionen feststellbar.

Meine siebte Prognose betrifft ein heikles Thema: die Impfpflicht.

Ich gehe davon aus, dass es auf nationaler Ebene keine allgemeine Impfpflicht geben wird. Zum einen meine ich, dass die derzeitige Rechtslage dafür nicht ausreicht, sondern dass eine Impfpflicht bestenfalls für vulnerable Gruppen eingeführt werden kann. Zum anderen glaube ich, dass sich die Politik durchaus darüber bewusst ist, welcher enorme Vertrauensverlust mit der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht einhergehen würde, nachdem eine solche seit Beginn der Pandemie abgelehnt wurde. Natürlich ist man es von der Politik gewohnt, dass Versprechen gebrochen werden (und ich lehne mich vermutlich nicht weit aus dem Fenster, wenn ich behaupte, dass es nach der nächsten Wahl massive Steuererhöhungen geben wird), so dass man eine Kehrtwende nicht völlig ausschließen kann.

Problematisch könnte aber tatsächlich werden, ob nicht eine Impfpflicht durch die Hintertür folgen wird. Dafür kann es verschiedene Gründe geben: etwa wenn andere Länder die Einreise von einer Impfung abhängig machen oder wenn Unternehmen ihre Leistung nur noch Geimpften anbieten wollen. Ich gehe davon aus, dass es hier noch sehr viele Diskussionen geben wird und dass in einigen Bereichen einige sehr unschöne Entwicklungen zu beobachten sein werden. Für uns Rechtsanwälte könnte das Ganze sogar recht lukrativ werden, aber man muss seine Seele ja nicht verkaufen.

Ich glaube aber auch, dass am Ende der Markt das letzte Wort hat. Wenn „nach Corona“ die Wirtschaft am Boden liegt, dann werden Unternehmen den Teufel tun und Kunden abweisen, nur weil diese keine Impfung haben. Im Moment erscheint mir der Verstoß einiger Unternehmer, die sich bereits dahingehend geäußert haben, Flugreisen oder die Teilnahme an Konzerten von einer Impfung abhängig zu machen, eher wie ein Hilferuf. Dahinter steht meines Erachtens größtenteils die Hoffnung, die eigene Leistung einfach nur so schnell als möglich wieder anbieten zu können – und sei es nur beschränkt auf die Gruppe derer, die bereits geimpft sind.

Ich muss so oder so sagen, dass aus meiner Sicht die Diskussion um eine Impfpflicht derzeit mehr eine Scheindiskussion ist, um von anderen Problemen abzulenken. Derzeit gibt es keinen Impfstoff, der für Kinder unter 16 Jahren zugelassen ist. Vor diesem Hintergrund über Einschränkungen für Nichtgeimpfte auch nur nachzudenken erscheint mir als einigermaßen dämlich.

Daneben gibt es im Übrigen einen weiteren Punkt, der aus meiner Sicht in der Diskussion um eine Impfpflicht bislang vollständig ausgeblendet wird: selbstverständlich wird auch an Medikamenten gegen Corona geforscht. Das ist auch notwendig, denn nicht jeder kann sich impfen lassen, trotzdem muss ja bei einer Erkrankung geholfen werden. Jedenfalls: selbst wenn man unterstellt, dass die Impfung zu einer sog. sterilen Immunität führt (d.h. Geimpfte nicht mehr ansteckend sind), dann wäre eine allgemeine Impfpflicht aus meiner Sicht in dem Moment unnötig und unverhältnismäßig, in dem es wirksame Medikamente zur Behandlung der Erkrankung gibt.

Meine achte Prognose (und die Einzige, die sich weit über die nähere Zukunft hinaus bezieht): wir alle werden für den Rest unseres Lebens mit dieser Corona-Krise zu tun haben. Egal wie man es dreht und wendet, egal ob es sich bei Corona um eine Naturkatastrophe handelt oder ob es um die Umsetzung einer Verschwörungstheorie geht, egal ob wir in einigen Jahren sagen werden: „alles halb so schlimm gewesen“ oder „schlimmer hätte es nicht kommen können“. Das, was die weltweiten politischen Entscheidungen mit unserer Gesellschaft gemacht haben und wie sich unser Umgang miteinander verändert hat, das, was die weltweiten politischen Entscheidungen an Geld gekostet haben und noch kosten werden, kurz gesagt: die aus welchen Gründen auch immer entstandenen Schäden werden lange bleiben – und vielleicht nicht mehr behoben werden können.

Meine letzte Prognose: es wird alles wieder besser, vielleicht sogar gut. Warum ich das glaube, werde ich ein anderes Mal erklären.

Rechtsanwalt Matthias Lederer

Ihr Ansprechpartner im Medien- & Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Datenschutzrecht und allgemeinen Zivilrecht (insbesondere Mietrecht)