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Corona: Wo die Reise hingeht

Während seitens unserer Regierung fleißig daran gearbeitet wird und schon wieder eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes erfolgen soll rücken einige andere Meldungen aus den letzten Tagen leider in den Hintergrund. Nachvollziehbarerweise sind zwar die Bedenken, die die geplante Gesetzesänderung betreffen, von nicht zu unterschätzender Bedeutung, aber ich vermute, dass es sich hier nur um ein „Scheingefecht“ handelt und das Infektionsschutzgesetz sehr kurzfristig entsprechend angepasst werden wird. Natürlich sollen wir Bürger aber den Eindruck haben, dass die weitreichenden Änderungen intensiv von den Parteien diskutiert worden sind.

Persönlich bin ich der Meinung, dass es im Moment viel wichtiger ist, die Nebenkriegsschauplätze zu beobachten, denn hier kann man meiner Einschätzung nach recht deutlich erkennen, wo die Reise insgesamt hingehen soll. Und wenn man die Hintergründe kennt, dann kann man vielleicht auch gegensteuern oder es zumindest versuchen.

Diejenigen die mein kürzlich veröffentlichtes Buch betreffend die Corona-Krise gelesen haben wissen, dass ich als „Treiber der Pandemie“ vor allem die Pharmaindustrie vermute und dass das Ziel in allererster Linie sein dürfte, langfristig Gewinne auf egal wessen Kosten einzufahren.

Dieser Eindruck hat sich bei mir gerade in den letzten Tagen noch einmal verstärkt. Denn was war in den Nachrichten zu lesen? Unter anderem gab es die folgenden Meldungen, die aus meiner Sicht viel zu wenig beachtet worden sind:

1) Es sind inzwischen deutlich mehr Stimmen aus der Pharmaindustrie zu vernehmen, die von regelmäßigen Auffrischungsimpfungen gegen Corona sprechen. Oft nur in Nebensätzen angedeutet ist es aber aus meiner Sicht ziemlich offensichtlich, dass es genau darum geht: jährliche Impfungen gegen Corona, und zwar idealerweise für jeden. Wer geglaubt hat, dass es genügen wird, einmal gegen Corona „durchzuimpfen“ und dann sei alles gut, der dürfte alsbald eines Besseren belehrt werden.

Betreffend England beispielsweise kursieren bereits entsprechende Nachrichten, die von einer „dritten Impfung“ gegen Corona sprechen.

Quelle: https://www.dw.com/de/briten-stellen-sich-auf-dritte-impfung-ab-september-ein/a-57026134

Gemeint ist damit ganz einfach, dass es neue Varianten des Virus womöglich notwendig machen werden, nochmals zu impfen oder den Impfschutz aufzufrischen.

Passend dazu war im Bild.de-Ticker heute zu lesen, dass Corona-Impfstoffe nach Angaben der Präsidentin des Österreichischen Verbands der Impfstoffhersteller, Renée Gallo-Daniel, recht schnell auf mutierte Virustypen angepasst werden können. Die Meldung im Ticker stammt vom 13.04.2021, 04:16 Uhr, ein direkter Link darauf ist meiner Kenntnis nach leider nicht möglich.

2) Passend dazu gab es heute zu zwei der vielen tausend Mutationen des Coronavirus mal wieder Updates. Für die britische Variante durften wir nun das erfahren, was Verschwörungstheoretiker schon seit einigen Wochen erzählt haben: nämlich dass B.1.1.7 entgegen anderslautender Behauptungen nicht gefährlicher oder tödlicher ist, sondern „nur“ ansteckender. Im Gegenzug wurde für die südafrikanische Variante B.1.351 bekannt gegeben, dass diese offenbar den Impfschutz umgehen kann.

Quellen:

1) https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/panorama/ticker-corona-virus-dienstag-dreizehnter-april-100.html

2) https://www.berliner-zeitung.de/news/suedafrika-mutation-kann-offenbar-biontech-impfstoff-durchbrechen-li.151999

Was das bedeutet, ist angesichts des Rufs der Pharmaindustrie nach Auffrischungsimpfungen leicht zu erkennen. Es braucht neue, bessere Impfstoffe, mithin Auffrischungsimpfungen.

Dazu passt auch die Meldung betreffend die brasilianische Variante P1 von vor einigen Tagen. Hier wird mitgeteilt, dass auch insoweit die Impfungen weniger stark wirken und dass selbst Genesene erneut erkranken können.

Quelle: https://www.dw.com/de/was-macht-die-coronavirus-variante-p1-so-gef%C3%A4hrlich/a-57130958

Man kann also ohne weiteres schlussfolgern, dass auch insoweit nur neue, bessere Impfstoffe und Auffrischungsimpfungen helfen werden.

Das schöne an diesem Spiel ist: so kann und wird es immer weitergehen, wenn der Plan aufgeht.

3) Ich habe es an verschiedenen Stellen bereits geschrieben: welchen Sinn macht es, weltweit große Impfzentren einzurichten, wenn diese nur einmalig zum Einsatz kommen sollten? Richtig, gar keinen. Jeder halbwegs wirtschaftlich denkende Mensch würde solche Kosten nur investieren, wenn ein dauerhafter oder wenigstens längerer Nutzen daraus gezogen werden könnte.

Wenn Sie in den letzten Tagen die Nachrichten aufmerksam verfolgt haben, dann war seitens Pfizer/ BioNTech bereits die Ankündigung zu vernehmen, dass uns Covid-19 noch ein Jahrzehnt lang begleiten wird.

Quelle: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/biontech-strebt-10-milliarden-euro-umsatz-durch-corona-impfstoff-an-17270972.html

Ein Blick in meine Glaskugel sagt mir, dass das durchaus so sein kann. Und ein Blick in die Nachrichten sagt mir, dass das offenbar auch andere so sehen, die bereits fleißig für die Zukunft einkaufen. Im Live-Ticker der FAZ war nun zu lesen (Meldung vom 12.04.2021 um 16:43 Uhr, leider ebenfalls kein direkter Link möglich), dass Pfizer/ BioNTech für ihren Corona-Impfstoff von der EU in einem neuen großen Liefervertrag von 2022 an einen deutlich höheren Preis verlangen wollen. In der kurzen Meldung geht es vor allem darum, dass eine Preiserhöhung von rund 25% angestrebt werden soll. Viel interessanter ist aber, dass die EU für die Jahre 2022 und 2023 (!) bis zu 1,8 Milliarden Impfdosen erwerben möchte. Wohlgemerkt, es geht hier um die Impfdosen von nur einem einzigen Hersteller, wir können aber wohl davon ausgehen, dass auch bei anderen unternehmen eingekauft werden wird. Vielleicht nicht mehr unbedingt bei AstraZeneca, aber da findet sich sicherlich Ersatz.

Glauben Sie immer noch, dass es reichen wird, einmal zu impfen und alles wird gut?

Das Problem an dieser Situation ist nun, dass es freilich immer mehr Menschen werden, die sich fragen, weshalb jährliche Impfungen notwendig sein sollen gegen eine Erkrankung, die nach neuesten Daten eine Infektionssterblichkeit von 0,15 % hat.

Quelle: https://tkp.at/2021/03/29/neue-ioannidis-studie-infektionssterblichkeit-weltweit-etwa-015-prozent/

Jedenfalls aus meinem persönlichen und auch beruflichen Umfeld nehme ich wahr, dass die echte Impfbereitschaft deutlich unter dem zu liegen scheint, was oft in den Massenmedien kommuniziert wird. Und genau an dieser Stelle setzen meiner Einschätzung nach die Lockdowns ein: die Impfung wird uns wie eine Karotte vorgehalten, um so die Freiheit wieder zu erlangen.

Falls Sie es nicht wussten: es gibt auch durchaus Leute aus dem Bereich der Pharmaindustrie, die dies ganz offen zugeben, so z.B. Dr. Leana Wen, die sich vehement gegen Öffnungen ausspricht, solange die Menschen sich nicht impfen lassen.

Quelle: https://www.realclearpolitics.com/video/2021/04/02/cnns_dr_leana_wen_make_it_clear_to_people_that_the_vaccine_is_their_ticket_back_to_pre-pandemic_life_and_freedom.html

Sie äußerte sich u.a. wie folgt:

„We have a very narrow window to tie reopening policy to vaccination status,“ she said. „Because otherwise, if everything is reopened, then what’s the carrot going to be? How are we going to incentivize people to actually get the vaccine?“

(Deutsch: „Wir haben ein sehr enges Zeitfenster, um die Wiedereröffnungspolitik an den Impfstatus zu binden“, sagte sie. „Denn wenn sonst alles wieder geöffnet wird, was ist dann das Zuckerbrot? Wie werden wir den Leuten einen Anreiz geben, sich tatsächlich impfen zu lassen?)

und

„We need to make it clear to them that the vaccine is the ticket back to pre-pandemic life.“

(Deutsch: „Wir müssen ihnen klar machen, dass der Impfstoff das Ticket zurück in ein Leben vor der Pandemie ist.“)

Als ich am 15.01.2021 damit begonnen habe, unser Kanzlei-Blog als Corona-Blog zu missbrauchen, habe ich bereits darauf hingewiesen, dass seitens unserer Regierung ganz offensichtlich schon seit spätestens Dezember 2020 ein Lockdown bis 30.06.2021 geplant war.

Quelle: https://www.schreiner-lederer.de/in-eigener-sache-wollt-ihr-den-totalen-lockdown/, mit weiteren Nachweisen

Welche Meldung gab es passend dazu gestern noch zu lesen? Ach ja richtig, der Tagesspiegel berichtete davon, dass der Lockdown länger dauern könnte – womöglich bis Ende Mai oder Mitte Juni.

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/neue-einschaetzung-des-kanzleramts-lockdown-koennte-laenger-dauern-womoeglich-bis-ende-mai-oder-mitte-juni/27086232.html

Und weil ein großer Teil unserer Bevölkerung sich nach wie vor nicht umfassend informiert, wird es genau so kommen, wie es bereits seit Monaten festgestanden hat.

Fragen Sie sich selbst: wenn man Ihnen zu Beginn des Monats November 2020 gesagt hätte, dass der Lockdown bis 30.06.2021 dauern würde – wären Sie damit einverstanden gewesen?

Falls Sie diese Frage mit „Nein beantwortet haben: wenn der Lockdown nun bis dahin verlängert werden sollte (oder gar darüber hinaus gehen sollte?), wären Sie jetzt damit einverstanden?

Rechtsanwalt Matthias Lederer

Ihr Ansprechpartner im Medien- & Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Datenschutzrecht und allgemeinen Zivilrecht (insbesondere Mietrecht)